• Leopold Auer - Eva Ortlieb (Hg.) - Ellen Franke (Mitarbeit)

Beiträge zur Rechtsgeschichte Österreichs 1 / 2013

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Thomas Olechowski
ist ao. Professor an der Universität Wien und wirkliches Mitglied der Österreichischen Akademie der Wissenschaften.


ISSN 2221-8890 Print Edition
ISSN 2224-4905 Online Edition
ISBN 978-3-7001-7432-5 Print Edition
ISBN 978-3-7001-7504-9 Online Edition

doi: https://doi.org/10.1553/BRGOE2013-1
Beiträge zur Rechtsgeschichte Österreichs 2013/1 
2013,  297 Seiten, 30x21cm, broschiert
€  59,00   

Hans-Jürgen BECKER (Regensburg)
Die Entwicklung der Appellation im kanonischen Recht Von der klassischen Periode bis zur nach-tridentinischen Epoche

Susanne LEPSIUS (München)
Appellationen vor weltlichen Gerichten in Italien (13. - 15.Jahrhundert) Theorie der Juristen und kommunale Prozesspraxis

Heiner LÜCK (Halle an der Saale)
Appellationsprivilegien als Gestaltungsfaktoren der Gerichtsverfassung im Alten Reich

Bernd SCHILDT (Bochum)
Das Reichskammergericht als oberste Rechtsmittelinstanz im Reich

Karin NEHLSEN-VON STRYK (Freiburg)
Appellation und Nichtigkeitsklage aus der Sicht der frühen Kameralistik

Wolfgang SELLERT (Göttingen)
Prozessrechtliche Aspekte zur Appellation an den Reichshofrat

Ellen FRANKE (Wien)
Bene appellatum et male iudicatum. Appellationen an den Reichshofrat in der Mitte des 17. Jahrhunderts an Beispielen aus dem Niederrheinisch-Westfälischen Reichskreis

Verena KASPER-MARIENBERG (Graz)
Daß in erster Instanz übel und widerrechtlich gesprochen [...]. Zur Rechtspraxis und Funktionsweise von Appellationen am Reichshofrat im Kontext jüdisch-nichtjüdischer Konflikte in Frankfurt am Main im 18. Jahrhundert

Jürgen WEITZEL (Würzburg)
Der Reichshofrat und das irreguläre Beschneiden des Rechtsmittels der Appellation

Matthias SCHNETTGER (Mainz)
Appellationen aus Reichsitalien Ein Konfliktfeld zwischen Reichshofrat und Plenipotenz

Eva ORTLIEB (Wien)
Der Reichshofrat als Revisionsgericht für Österreich

Alain WIJFFELS (Leiden, Lille, Louvain-la-Neuve) Appellationen am Großen Rat von Mecheln

Petr KREUZ (Prag)
Das Appellationsgericht in Prag 1548 - 1783 Forschung, Quellen und historische Entwicklung

Thomas LAU (Fribourg)
Die Tagsatzung als Appellationsgericht

Stefan Andreas STODOLKOWITZ (Celle)
Das Rechtsmittel der Appellation am Oberappellationsgericht Celle

Gedruckt mit Unterstützung des Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF).

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Verlag der Österreichischen Akademie der Wissenschaften
Austrian Academy of Sciences Press
A-1011 Wien, Dr. Ignaz Seipel-Platz 2
Tel. +43-1-515 81/DW 3420, Fax +43-1-515 81/DW 3400
https://verlag.oeaw.ac.at, e-mail: verlag@oeaw.ac.at

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Bene appellatum et male iudicatum Appellationen an den Reichshofrat in der Mitte des 17. Jahrhunderts an Beispielen aus dem Niederrheinisch-Westfälischen Reichskreis

    Ellen Franke

Beiträge zur Rechtsgeschichte Österreichs 1 / 2013, pp. 121-146, 2013/05/21

doi: 10.1553/BRGOE2013-1s121

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Abstract

Der Beitrag gibt Einblicke in den Wiener Gerichtsalltag in zivilrechtlichen Appellationsangelegenheiten am Beispiel des Niederrheinisch-Westfälischen Reichskreises. Erstmals wird anhand der archivalischen Überlieferung ein Grundgerüst des zivilrechtlichen Appellationsverfahrens beschrieben. Drei Aspekte kristallisieren sich anhand der empirischen Befunde beim gegenwärtigen Forschungsstand heraus. Erstens: Der reichshofrätliche Appellationsprozess glich im vorliegenden Untersuchungszeitraum 1648 bis 1657 dem kameralen Rechtsmittelverfahren. Zweitens: Im Rahmen der normativen Vorgaben (bspw. Reichskammergerichtsordnung und Jüngster Reichsabschied) bestimmten die Konfliktparteien als „Herren“ des Verfahrens über dessen Ablauf und Fortgang. Der Reichshofrat agierte primär nur auf Ansuchen der Kontrahenten, jede reichshofrätliche Verfügung musste durch die Parteien beantragt werden. Erließ der Reichshofrat eine Verfügung, so waren die Parteien verpflichtet, diese umzusetzen. Die starke Position der Parteien eröffnete Spielräume, aus denen eine gewisse Offenheit des Verfahrens resultierte. In diesem Procedere wirkt der Reichshofrat in weiten Teilen eher als Vermittler. Seine wiederholte Bereitschaft, abgeurteilte Sachverhalte neu zu verhandeln, verstärkt diesen Eindruck. So wirkt – drittens – die Gerichtstätigkeit des Reichshofrats auf den modernen Betrachter widersprüchlich und zurückhaltend, wofür verschiedene Erklärungsansätze ins Feld geführt werden können: Eine primär auf Konsens und weniger auf Rechtssicherheit und -eindeutigkeit ausgerichtete frühneuzeitliche Konfliktmentalität, die unüberschaubare Vielfalt der Rechtszugänge und Gerichtsobservanzen, die Verflechtung der Rechtsprechung mit politischen und herrschaftlichen Machtinteressen sowie eine angesichts hoher Inanspruchnahmezahlen wohl nicht zu bezweifelnde große Arbeitsbelastung der Reichshofräte.

Published Online: 2013/05/21 12:57:02

Object Identifier: 0xc1aa5572 0x002e3998

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